Am 26. Mai ist Kommunalwahl! Auf Platz 15 unserer Liste für den Gemeinderat:

Vukašin Fischer
Lehrer, 34 Jahre
verheiratet, 1 Kind

Für nachhaltige Gemeindepolitik!

Mein Name ist Vukašin Fischer, ich bin Lehrer für Politik & Wirtschaft, Sport und Erdkunde an einem Wiesbadener Gymnasium. Mein politisches Interesse wurde vor allem durch mein Politikstudium geweckt und dies habe ich berufsbedingt stetig ausgebaut.

Vor über drei Jahren bin ich mit meiner Familie nach Klein-Winternheim gezogen und wir fühlen uns seit unserem ersten Tag hier wohl. Deshalb möchte ich mich für eine gute Entwicklung unseres Ortes engagieren.

Am 26. Mai CDU! Ihre Stimme für eine gute Zukunft Klein-Winternheims.

Am 30. März 2019 ist es wieder so weit. Die Frühjahrsputz-Aktion in der Gemarkung ist ein fester Bestandteil in jedem Jahr um unsere Umwelt zu schützen.

Treffpunkt ist an der Haybachhalle um 11:00 Uhr. Für das leibliche Wohl ist natürlich gesorgt. Wer mitmachen möchte, meldet sich bitte bei der Ortsgemeinde Verwaltung an:
Telefon: 06136 99420
rathaus@klein-winternheim.de

Am 26. Mai ist Kommunalwahl! Auf Platz 16 unserer Liste für den Gemeinderat:

Manuela Jeurink
Versicherungskauffrau, 37 Jahre 
verheiratet, 2 Kinder, 1 Hund 😊

CDU: Politik für Familien!

Mein Name ist Manuela Jeurink, ich lebe seit über 10 Jahren in Klein-Winternheim. Meine Familie und ich wohnen sehr gerne hier – Klein-Winternheim ist unser zu Hause geworden!

Gehen Sie am 26. Mai wählen, Sie finden mich auf Platz 16 der CDU-Liste. Wir für Familien! Wir für Klein-Winternheim!

Am 26. Mai ist Kommunalwahl! Auf Platz 17 unserer Liste für den Gemeinderat:

Vito Foggia
23 Jahre jung

Für eine lebensnahe Politik!

Mein Name ist Vito Foggia, ich bin gebürtiger Klein-Winternheimer und studiere in Mainz Politik- und Geschichtswissenschaft im B.A.. Mein Interesse an der Politik entstand der Tatsache, dass sie täglich unser Leben gestaltet und mitbestimmt.

Seit 2014 gehöre ich dem Vorstand der JU Nieder-Olm an, bei dem ich meine ersten Einblicke in die Politik bekommen habe. Außerdem bin ich bei der Sportjugend Mainz und bei den Freunden der Mainzer Politikwissenschaft aktiv.

Wichtig sind mir:
– eine weiterhin lebenswerte und positive Entwicklung unserer Gemeinde 
– mehr Bürgeraustausch im Gemeinderat
– Vereinsarbeit weiter stärken und festigen
– Nahverkehrsanbindung verbessern 
– eine altersgerechte Kommune

Ich freue mich auf Ihre Stimme am 26. Mai 2019. Platz 17 der CDU-Liste!

Am 26. Mai ist Kommunalwahl! Auf Platz 18 unserer Liste für den Gemeinderat:

Katja Bölling
43 Jahre
verheiratet, 1 Kind

Klimaschutz beginnt mit kleinen Schritten!

Mein Name ist Katja Boelling, ich arbeite im Einkauf für die Apotheke der Uni Mainz. In Klein-Winternheim wohne ich seit 10 Jahren und engagiere mich viel ehrenamtlich. Dieses Engagement möchte ich in Zukunft noch verstärken.

Für eine gute Zukunft unseres Ortes! Wählen Sie mich am 26. Mai in den Gemeinderat, Platz 18 der CDU-Liste.

Am 26. Mai ist Kommunalwahl! Ab heute werden wir in loser Reihenfolge unsere 20 Kandidaten für den Gemeinderat vorstellen. Los geht es mit:

Sedric Saling
Abiturient, 19 Jahre alt.

Frischer Wind im Gemeinderat!

Mein Name ist Sedric Saling, ich bin gebürtiger Klein-Winternheimer und seit 2016 ehrenamtlich als Betreuer in der KJG Klein-Winternheim aktiv.

Das Engagement der Jugend ist wichtig!
Wählen Sie mich am 26.Mai in den Gemeinderat, Platz 20 der CDU-Liste.

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert die Vorsitzende, dass Herr Helmut Dargel (CDU) sein Mandat niedergelegt hat. Die Vorsitzende verpflichtet namens der Bürgerschaft der Ortsgemeinde Klein-Winternheim Herrn Martin Nazary (CDU) als neues Ratsmitglied zur treuen und gewissenhaften Erfüllung seines Amtes.

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hat in öffentlicher Sitzung im Wesentlichen folgende Beschlüsse gefasst

  • den vorgelegten Haushaltsplan 2019 mit den bereits eingearbeiteten Änderungen aus den Ausschusssitzungen v. 03.12.2018 und 14.01.2019 sowie weiteren 20.000,– € für Kanalsanierungsmaßnahmen in der Gemeinde.
  • im Rahmen der 2. Bündelausschreibung kommunaler Erdgasbedarf – wird das Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz v. 27.11.2018 nebst Anlagen zur Kenntnis genommen.
    • wird die Verwaltung bevollmächtigt, die gt-Service Dienstleistungsgesellschaft mbH (gt-Service GmbH) mit der Ausschreibung der Erdgaslieferung der Ortsgemeinde zum 01.01.2020 zu beauftragen.
    • wird die Zuschlagsentscheidung für die Vergabeleistungen an die gt-Service GmbH, die sich zur Durchführung der Ausschreibung weiterer Kooperationspartner bedienen kann, übertragen.
    • verpflichtet sich die Gemeinde, das Ergebnis der Bündelausschreibung als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Erdgasabnahme von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die den Zuschlag erhält/erhalten, für die Dauer der Vertragslaufzeit.
    • wird die Verwaltung beauftragt, Erdgas mit folgender Qualität im Rahmen der zweiten Bündelausschreibung Erdgas ausschreiben zu lassen:
      • Lieferung von Erdgas mit einem Anteil von 10 % Bioerdgas für alle benannten Abnahmestellen
    • wird der derzeitig noch bestehende Erdgasliefervertrag mit der Entega Energie GmbH Darmstadt fristgerecht zum 31.12.2019 gekündigt.
  • die Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Klein-Winternheim in der vorliegenden Form zum 01.01.2019.
  • die Satzung zur Verschonung im Abrechnungsgebiet “Ortslage Klein-Winternheim“ gemäß § 12 der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Klein-Winternheim.
  • die außerplanmäßige Ausgabe der für die Erstattung der im Jahr 2017 erhobenen Vorausleistung für die in der Satzung zur Verschonung im Abrechnungsgebiet “Ortslage Klein-Winternheim“ genannten Grundstücke von ca. 4.900,– €.
  • Auftragsvergabe für die ingenieurtechnischen Leistungen für die Planungen des Gewerbegebietes “Am Berg V“ auf Grundlage der HOAI 2013 und des Angebotes v. 27.11.2018 in Höhe von brutto 81.358,39 € an ein Ingenieurbüro aus Wiesbaden.
  • Auftragsvergabe für die Arbeiten zum Austausch der defekten Rinne auf dem Sportplatz Klein-Winternheim auf Grundlage des Angebotes v. 12.11.2018 zum Angebotspreis in Höhe von brutto 48.766,44 € an eine Firma aus Elz.

Die Vorsitzende informiert ausführlich über den aktuellen Stand der Baumaßnahme zur Erweiterung der Kita “Wiese Kunterbunt“ und gibt dem Gemeinderat die seit Januar 2019 als Eilentscheidung freigegebenen Gelder für diverse Nachträge in Höhe von ca. 20.000,– € zur Kenntnis.

  • der Antrag der FWG-Fraktion v. 11.01.2019 zum Umbau/Neubau Bauhof (ehemalige VOG-Halle) wird zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzsowie den Bauausschuss verwiesen.

Bauanträge

Der beantragten Nutzungsänderung – Wohnung in Bürofläche -, Flur 1, Parzelle Nr. 237 und 240/2 wird zugestimmt.

Information über die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Die Vorsitzende informiert, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ein Beschluss zum Abschluss eines Wegemitbenutzungsvertrages gefasst wurde

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hat in öffentlicher Sitzung im Wesentlichen folgende Beschlüsse gefasst

  • Zustimmung und Feststellung zum Jahresabschluss für das Rechnungsjahr 2017
  • Entlastung der Ortbürgermeisterin und der Beigeordneten der Ortsgemeinde Klein-Winternheim sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Nieder-Olm für das Jahr 2017
  • Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten für den Neubau der Bushaltestelle im Gewerbegebiet “Am Berg“ in Höhe von brutto 108.668,57 € an eine Firma aus Nieder-Hilbersheim
  • Kauf eines Pritschenwagens für den Bauhof der Ortsgemeinde zum Preis von 31.040,14 € brutto
  • Abschluss eines Vertrages mit dem Forstamt Rheinhessen über die Ablöse der Kompensationsverpflichtung in Höhe von 391.800,– € brutto aus dem Bebauungsplan “Am Berg V“
  • Zustimmung zur Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 GemO RheinlandPfalz von Herrn Matthias Traupel für die Raumakustik Kita und von verschiedenen Einzahlern für die Tombola an der Kerb
  • Umbesetzungen in den Ausschüssen:
    • Ausschuss für Soziales, Kinder und Senioren: Mitglied : Ingo Amling anstelle von Gabi Lopez Vertreter: Vukasin Fischer anstelle von Peter Berg
    • Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Energie: Vertreter: Dorothee Bugner anstelle von Irmgard Schreiber-Kaspers
    • Ausschuss für Mobilität: Mitglied : Murat Boztepe anstelle von Irmgard Schreiber-Kaspers
  • Die Anträge der CDU-Fraktion v. 09.11.2018 zur
    • Überplanung zweier Bereiche unter dem Gesichtspunkt der Naherholung
    • Prüfung der Errichtung sogenannter “Pausenecken“ – Prüfung von Lärmschutzmaßnahmen
    • Prüfung der Breitbandversorgung wurden zur weiteren Beratung in die verschiedenen Ausschüsse verwiesen.

Bauanträge

Für eine Anfrage zur Errichtung einer Photovoltaikanlage/Neueindeckung Scheunendach soll ein regulärer Bauantrag gestellt werden, da sowohl bezüglich der Dacheindeckung (Material und Farbe) und auch zur Art und Ausführung der Photovoltaikanlage keine ausreichenden Informationen vorliegen, um eine Entscheidung treffen zu können. Der Bauantrag/die Befreiung bzgl. offener Bauweise zur Errichtung einer Gewerbehalle mit Büro’s und Betreiberwohnung sowie Tiefgarage/Befreiung bzgl. offene Bauweise, Flur 14, Parzelle Nr. 225/1, wird abgelehnt.

Information über die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Die Vorsitzende informiert, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Beschlüsse

  • zum Grundstückstausch für Regenrückhaltung Baugebiet “An der Bordwiese“
  • zum Abschluss eines Wegemitbenutzungsvertrages
  • zum Ankauf von Flächen für die Erweiterung des neuen Wohnbaugebietes “An der Bordwiese“

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hat in öffentlicher Sitzung im Wesentlichen folgende Beschlüsse gefasst

  • den Nachtragshaushalt 2018 der Ortsgemeinde Klein-Winternheim.
  • im Rahmen der Beratung des Nachtragshaushalts erfolgte ebenso
    • die Auftragsvergabe zur Erweiterung der Homepage Klein-Winternheim um eine neue Homepage für die Kita Wiese Kunterbunt zum Preis von brutto 1.999,20 €.
    • die Information über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2017 auf das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO).
  • die Auftragsvergabe für den Nachtrag zur Verlegung des WPC-Bodenbelages auf der Dachterrasse der Kita Wiese Kunterbunt an eine Firma aus Kriegsfeld zum Preis von brutto 13.562,07 €.
  • die Kriterien zur Vergabe von Bauplätzen für das Baugebiet “An der Bordwiese“.
  • im Rahmen des Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens zur zweiten Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe (ROP 2014) dem Planentwurf für das Kapitel Siedlungsentwicklung und –struktur sowie für das Kapitel Rohstoffsicherung, hier Ziele 92 und 93, in der Fassung der Teilfortschreibung v. 20.06.2016 zuzustimmen.
  • für den Bereich des künftigen Baugebietes “An der Bordwiese“ die Erweiterung des räumlichen Geltungsbedarfs der Stellplatzsatzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze der Ortsgemeinde Klein-Winternheim einschließlich Anlagen 1 und 2.
  • für die geplante Gewerbegebietserweiterung “Am Berg V“ den Auftrag zur Erstellung einer artenschutzrechtlichen Vorprüfung an ein Büro aus Weiler zum Preis von 4.373,25 € brutto und den Auftrag für die Baugrunduntersuchung an ein Büro aus Bingen zum Preis von 5.359,76 € brutto zu vergeben.
  • nach Zuschussbewilligung durch den Landkreis den Auftrag für die ingenieurtechnischen Leistungen für die Objektplanung und Bauüberwachung einer Bushaltestelle “Am Berg“ auf Grundlage der HOAI bzw. des Angebotes v. 24.05.2018 zum Preis von brutto 13.432,38 € an ein Ingenieurbüro aus Wiesbaden zu vergeben.
  • den Auftrag für die Architektenleistungen für den Umbau der VOG-Halle mit den Leistungsphasen 1 – 9 auf Grundlage der HOAI 2013, Honorarzone II Mittelsatz, 25 % Umbauzuschlag, 7 % Nebenkosten und 4.000,– € für Bauaufnahme/Bestandspläne an ein Architekturbüro aus Alzey zu vergeben.
  • den Auftrag für die ingenieurtechnischen Leistungen für die Objektplanung und Bauüberwachung zum Austausch der defekten Rinne auf dem Sportplatz auf Grundlage der HOAI bzw. des Angebotes v. 25.08.2018 zum Preis von brutto 5.343,10 € an ein Ingenieurbüro aus Mainz zu vergeben.
  • den Auftrag für die Reinigungsarbeiten der Brunnensäule auf dem Andreasplatz an eine Firma aus Eschenberg auf Grundlage des Angebotes v. 11.07.2018 zum Preis von 5.577,53 € brutto zu vergeben.
  • gemäß § 67 Abs. 5 GemO die Aufgabenübertragung “Ausschreibung und Vergabe der Prüfung aller Feuerlöscher in den Gebäuden der Ortsgemeinde KleinWinternheim“ an die Verbandsgemeinde Nieder-Olm.
  • den Zuwendungsantrag des Fördervereins des SV für die Errichtung von zwei Trainer- bzw. Ersatzspielerbänken mit Überdachung für die Ehrenamtsförderung 2018 beim Landkreis Mainz-Bingen einzureichen.

Bauanträge

Dem Bauantrag zum Neubau eines Treppenhauses, Flur 1, Parzelle Nr. 1123 wird zugestimmt. Den Bauanträgen zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 18 Wohnungen/Abweichung bzgl. Summe der Breiten von Dacheinschnitten sowie dem Umbau eines Mehrfamilienwohnhauses zu bezahlbarem Wohnraum, Flur 1, Parzelle Nr. 179/1, 187/5, 187/9 wird zugestimmt.

Information über die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Die Vorsitzende informiert, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Beschlüsse

  • zum Abschluss eines Wegemitbenutzungsvertrages
  • zum Ankauf von Flächen – für die Erweiterung des neuen Wohnbaugebietes “An der Bordwiese“ – für das Gewerbegebiet „Am Berg V“ – für Ausgleichsflächen
  • zu Baufristverlängerungen für Grundstücke im Gewerbegebiet “Am Berg II“ und “Am Berg IV“
  • und bezüglich der Vorgehensweise bei der Erweiterung der Kita gefasst wurden.

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hat in öffentlicher Sitzung im Wesentlichen folgende Beschlüsse gefasst

  • Die Grundzüge des Bebauungsplans “An der Bordwiese“ werden wie folgt festgelegt:
    • Es wird festgestellt, dass es sich um ein allgemeines Wohngebiet (kein reines Wohngebiet) handelt.
    • freie Dacheindeckung, wobei glänzende Materialien nicht zulässig sind
    • Es werden zwei Wohneinheiten pro Grundstück im gesamten Plangebiet zugelassen.
    • bei zweigeschossigen Gebäuden Traufhöhe 6,0 m, Firsthöhe 9,50 m, keine Zulassung von Gauben und Mansardendächern
    • bei eingeschossigen Gebäuden Traufhöhe 4,50 m, Firsthöhe 9,50 m, alle Gaubenformen zulässig, um möglichst viel Wohnraum schaffen zu können, Mansarden zulässig
    • Flachdach: Traufhöhe bis 6,30 m, keine weiteren Aufbauten z. B. Staffelgeschoss
    • Bepflanzung des Grünstreifens gemäß Liste des Landkreises Mainz-Bingen “Gehölze für standortgerechte Pflanzungen“.
    • Stellplätze gemäß Stellplatzsatzung – Ausrichtung des Daches wird freigegeben
  • der Auftrag für die Neugestaltung des Bereiches für Baumbestattungen wird an eine Firma aus Nierstein gemäß Angebot v. 08.05.2018 zu einem Preis von brutto 8.582,28 € erteilt. Der Auftrag umfasst auch die Herstellung einer Urnenkammer. Die Abstützung der Böschung erfolgt durch das Setzen von quaderförmigen Bruchsteinen.

Sanierung Kath. Kita St. Franziskus/Vereinbarung bezüglich Mitfinanzierung OG

Die Vorsitzende informiert über entsprechende Gespräche mit dem BO und den Entwurf einer Finanzierungsvereinbarung. Wegen der “Betriebsdauer“ soll mit dem BO nachverhandelt werden, um sicherzustellen, dass an Ort und Stelle unbefristet eine Kita betrieben wird. Die Vorsitzende wird beauftragt, mit dem BO entsprechend zu verhandeln und die abgeänderte Fassung der Vereinbarung mit den Fraktionsvorsitzenden abzustimmen, damit die Finanzierungsvereinbarung zügig unterzeichnet werden kann.

Bauanträge

Dem Bauantrag bzw. der beantragten Abweichung der maximalen Baulänge an der nördlichen Grundstücksgrenze (1 m) für den Neubau eines Bürogebäudes, Flur 14, Parzelle Nr. 219 wird zugestimmt. Dem Bauantrag zum Wohnhausumbau zu zwei Wohneinheiten mit Wintergartenanbau, Flur 7, Parzelle Nr. 839 wird zugestimmt.

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